Nach Paragraf 5 des Telemediengesetzes (TMG) benötigt ein Internetauftritt für „geschäftsmäßige Online-Dienste“ eine Anbieterkennzeichnung. Der Gesetzgeber zielt darauf ab, dass sich Internetseiten, die Inhalte, Leistungen oder Waren gegen Entgelt anbieten, mit einer klaren Kennzeichnung ausweisen. Dies betrifft auf der einen Seite alle Onlineshops und Anbieter von Dienstleistungen, während auf der anderen Seite auch für private Internetseiten die Kennzeichnungspflicht bestehen kann, wenn sie beispielsweise durch geschaltete Werbung (Stichwort Affiliate Marketing) Geld verdienen.

Beides ist auf leHome.at derzeit nicht der Fall.

Der Paragraf 55 des Rundfunkstaatsvertrages (RsTV) zielt mit seiner Impressumspflicht hingegen auf die jeweiligen Inhalte der Seite ab. Laut dieser Vorschrift muss ein Impressum existieren, wenn regelmäßig journalistisch-redaktionelle Inhalte zur Verfügung gestellt werden, die zur Meinungsbildung beitragen könnten. In der Praxis lässt sich diese Regelung nicht immer klar eingrenzen. Blogger, die regelmäßig journalistische Inhalte anbieten, müssen nicht zwangläufig unter den Paragraf 55 fallen. Denn ob die Inhalte belanglos oder doch „journalistisch wertvoll“ sind, ist gerichtlich noch nicht abschließend geklärt.

Aktuell werden auf leHome.at keine redaktionellen Inhalte geteilt.

Angaben gem. § 5 TMG

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